§ 148 HGO – Maßgebliche Einwohnerzahl

Hessische Gemeindeordnung Zehnter Teil Geltende Fassung seit 01.01.2016 Fundstelle: GVBl. 2015, S. 620

(1) In den Fällen des § 38 Abs. 1 und § 84 Satz 1 ist maßgebend die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor der Bestimmung des Wahltages, im Übrigen die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres vom Hessischen Statistischen Landesamt festgestellt und veröffentlicht worden ist.

(2) Ist für die Zuständigkeit einer Gemeinde eine Mindesteinwohnerzahl maßgebend, bleibt die Zuständigkeit auch bei einem Rückgang der Einwohnerzahl erhalten; sie erlischt, wenn die Mindesteinwohnerzahl um mehr als zehn Prozent unterschritten wird.

Dargestellt ist die hier erfasste, derzeit geltende Fassung. Verbindlich ist allein die amtliche Verkündung (GVBl. 2015, S. 620).

Fassungen und Änderungen

Fassung vom 01.01.2016 Aktuell GVBl. 2015, S. 620

Ersetzung der Wörter „vom Hundert“ durch das Wort „Prozent“ durch Gesetz vom 20.12.2015.

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eingefügt gestrichen

(1) In den Fällen des § 38 Abs. 1 und § 84 Satz 1 ist maßgebend die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor der Bestimmung des Wahltages, im Übrigen die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres vom Hessischen Statistischen Landesamt festgestellt und veröffentlicht worden ist.
(2) Ist für die Zuständigkeit einer Gemeinde eine Mindesteinwohnerzahl maßgebend, bleibt die Zuständigkeit auch bei einem Rückgang der Einwohnerzahl erhalten; sie erlischt, wenn die Mindesteinwohnerzahl um mehr als zehn ~~vom Hundert~~Prozent unterschritten wird.
Fassung vom 24.12.2011 galt bis 31.12.2015 GVBl. 2011, S. 794

Streichung des Normverweises auf § 82 Abs. 1 in Abs. 1 durch Gesetz vom 16.12.2011.

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eingefügt gestrichen

(1) In den Fällen des § 38 Abs. ~~1, § 82 Abs.~~ 1 und § 84 Satz 1 ist maßgebend die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor der Bestimmung des Wahltages, im Übrigen die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres vom Hessischen Statistischen Landesamt festgestellt und veröffentlicht worden ist.
(2) Ist für die Zuständigkeit einer Gemeinde eine Mindesteinwohnerzahl maßgebend, bleibt die Zuständigkeit auch bei einem Rückgang der Einwohnerzahl erhalten; sie erlischt, wenn die Mindesteinwohnerzahl um mehr als zehn vom Hundert unterschritten wird.
Fassung vom 07.04.2010 galt bis 23.12.2011 GVBl. 2010, S. 120

Änderungen in Abs. 1 durch Gesetz vom 24.03.2010.

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eingefügt gestrichen

(1) In den Fällen des § 38 Abs. 1, § 82 Abs. 1 und § 84 Satz 1 ist maßgebend die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor ~~Beginn~~ der ~~Wahlzeit~~Bestimmung (§des ~~36),~~Wahltages, im Übrigen die Einwohnerzahl, die für den letzten Termin vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres vom Hessischen Statistischen Landesamt festgestellt und veröffentlicht worden ist.
(2) Ist für die Zuständigkeit einer Gemeinde eine Mindesteinwohnerzahl maßgebend, bleibt die Zuständigkeit auch bei einem Rückgang der Einwohnerzahl erhalten; sie erlischt, wenn die Mindesteinwohnerzahl um mehr als zehn vom Hundert unterschritten wird.
Fassung vom 01.04.2005 galt bis 06.04.2010 GVBl. 2005, S. 180

Neufassung (Erstverkündung).